Gegen die Mehrheit der Bevölkerung hält die schwarz-gelbe Bundesregierung an ihren Atomplänen fest. Sie will die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern – und den Bundestag möglicherweise noch im September darüber entscheiden lassen. Wir widersetzen uns dieser unverantwortlichen Atompolitik! Wir dulden es nicht, weiter den Risiken von schweren Atomunfällen ausgesetzt zu sein. Dass die Atommüllberge weiter in die Höhe wachsen, für deren Lagerung es weltweit keine Lösung gibt. Dass der Weiterbetrieb der Atomreaktoren den Weg in eine klimaverträgliche Zukunft mit Erneuerbaren Energien verbaut. Am 03.09.2010 hat der Landesvorstand die Unterstützung der Aktionen beschlossen. „DIE LINKE Thüringen unterstützt die Anti-AKW-Großdemonstration "Atomkraft: Schluss jetzt" des Anti-Atom-Bündnisses am 18. September 2010 in Berlin. Der Landesvorstand empfiehlt, den Mitgliedern der Partei DIE LINKE, die Demonstration zu unterstützen und dafür zu mobilisieren. Die Demonstration wird über die Webseite der Landespartei und den Email-Newsletter beworben, Mobilisierungsemails werden an die Kreisverteiler geschickt. DIE LINKE Thüringen unterstützt auch die Proteste gegen den Castor-Transport nach Gorleben im Herbst 2010. Der Landesvorstand bemüht sich, mit einer Delegation der Thüringer LINKEN an den Protesten teilzunehmen.“  Zum Aufruf mit Unterschriftenliste

Die Bundesregierung hat heute ihr Milliarden-Sparpaket beschlossen. Das schwarz-gelbe Kabinett stimmte dem Entwurf für ein Haushaltsbegleitgesetz zu. Erneut wird insbesondere bei denen der Rotstift angesetzt, bei denen es kaum noch etwas zu holen gibt, so der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Thüringen, Knut Korschewsky. Weiter...

"Es genügt nicht die einfache Wahrheit" ist der Titel der Lesung und der Diskussion mit Volker Braun, Schriftsteller und Theaterautoren. Er schrieb 1990 zur Situation in der DDR: "Da bin ich noch: mein Land geht in den Westen. Krieg den Hütten, Friede den Palästen." Mit Volker Braun reden und diskutieren Luc Jochimsen (MdB) und Gabi Zimmer, die thüringische Europaabgeordnete der LINKEN.  Zur Einladungskarte

Die Kürzungspläne der schwarz-gelben Bundesregierung haben überall im Land zu großem Unmut geführt, der sich bisher jedoch nur punktuell in öffentlichem Protest und Widerstand zeigt. Die beiden Demonstrationen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für Eure Krise!“ in Berlin und Stuttgart am 12. Juni mit 40.000 TeilnehmerInnen war ein gutes, aber noch nicht ausreichendes Zeichen! Das jedoch ist notwendig, weil sich im Herbst entscheidet, ob es den konservativen und neoliberalen Kräften gelingt, die Politik der Umverteilung von Unten nach Oben fortzusetzen und die kleinen Leute die Zeche zahlen zu lassen, oder ob wir gemeinsam mit den betroffenen Menschen, Gewerkschaften, Sozialverbänden und den sozialen Bewegungen das unsoziale Sparpaket verhindern können. (zum Dokument)

Der Entwurf für das Parteiprogramm der LINKEN trifft auf Zustimmung
„Ich bin froh, dass wir nun endlich einen Entwurf haben“, sagte Kersten Steinke, Bundestagsabgeordnete der LINKEN auf der fünften Regionalkonferenz der Thüringer Partei zur Debatte um den Entwurf für ein neues Parteiprogramm. Das vorliegende Papier sei eine gute Grundlage für die Debatte. Das fertige Programm, das 2011 beschlossen werden soll, dürfe aber kein „Strömungskompromiss“ zwischen den Parteiflügeln werden, warnte Steinke. Es müsse stattdessen alle Mitglieder der Partei repräsentieren. Auch die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenzen in Gotha und Sondershausen in den letzten zwei Wochen betrachteten den von der Bundesprogrammkommission vorgelegten Entwurf als gute Arbeitsgrundlage. In den Debatten zeigten sich aber auch Leerstellen im Entwurf und einzelne Aspekte, die noch detaillierter geklärt werden müssten. Weiter...

DIE LINKE in Thüringen setzt sich als Partei mit sozialistischem und feministischem Anspruch dafür ein, dass Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft gleichberechtigt mitwirken und ihre Vorstellungen von einem selbstbestimmten und solidarischen Leben verwirklichen können. Deshalb wollen wir die Leistungen aktiver Frauen in Thüringen öffentlich würdigen und anerkennen, die sich für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in der Gesellschaft – im Erwerbsleben, in der unternehmerischen Tätigkeit, im sozialen Bereich, in der Selbsthilfe, im Prozess der demokratischen Mitwirkung zur Lösung kommunaler Anliegen, in der Kinder- und Jugendarbeit sowie in der Familienhilfe in besonderer Weise engagieren. Die vollständige Ausschreibung finden Sie hier (Download PDF) und das Formular zur Bewerbung für den Preise hier (Download).

"Um den weiteren sozialen Kahlschlag zu stoppen und für eine soziale Gesellschaft zu streiten, will DIE LINKE gemeinsam mit Sozialverbänden, Gewerkschaften, Erwerbs-loseninitiativen, linken Organisationen und den betroffenen Menschen ihre Stimme erheben und den Widerstand gegen die Sparpläne organisieren. DIE LINKE wird die Interessen der Menschen im Parlament deutlich artikulieren und als verlässlicher Partner an der Seite der Proteste von Gewerkschaften und Verbänden stehen. ..." stellte der Landesvorstand in seiner Sitzung vom 01.07.2010 fest.

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In unserem "Politischen Jahreskalender" finden Sie alle wichtigen Termine für das Jahr 2010. Über Terminänderungen und weitere Veranstaltungen informieren Sie sich bitte über unsere Website oder in unseren Geschäftsstellen. [Download als PDF]